Mi., 10.04.2024, 14 Uhr (online)

Dr. Philip Scholz und Dr. Sarah Röck:
Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit

In dem Digitalisierungsprojekt zur „Entwicklung und Erprobung eines zivilgerichtlichen Online-Verfahrens“ des Bundesministeriums der Justiz soll erprobt werden, wie ein solches Instrument Bürgerinnen und Bürgern eine einfache, nutzerfreundliche und niedrigschwellige Geltendmachung von Ansprüchen vor den Amtsgerichten in einem digitalen Gerichtsverfahren ermöglichen kann. Für die Erprobung im Echtbetrieb bei den Pilotgerichten bedarf es eines gesetzlichen Rahmens. Mit dem geplanten Erprobungsgesetz wird das Instrument der sogenannten Reallabore aufgegriffen, mit denen Testräume zur Erprobung neuer Technologien unter realen Bedingungen mit dem Ziel eines regulatorischen Erkenntnisgewinns geschaffen werden.