Di., 08.10.2024, 10 Uhr (online)

Prof. Dr. Christian Gomille:
Anforderungen an die Durchführung einer Verhandlung nach § 128a ZPO

Die Verhandlung unter Einsatz von Videokonferenztechnik ist spätestens seit der COVID19-Pandemie ein fester Bestandteil der alltäglichen gerichtlichen Praxis. Der Bundesgesetzgeber greift diese Entwicklung auf und beabsichtigt insbesondere durch eine Neufassung des § 128a ZPO diese Form der Verhandlung über den Streitgegenstand weiter zu fördern. In diesem Zusammenhang werfen mehrere Entscheidungen des Bundesfinanzhofs aus dem Sommer 2023 allerdings die Frage auf, wie im Rahmen einer solchen Videoverhandlung das rechtliche Gehör der Beteiligten, der gesetzliche Richter sowie schließlich auch das faire Verfahren gewährleistet werden können. Die entsprechenden Anforderungen lassen sich dabei aus einem Vergleich mit der herkömmlichen Präsenzverhandlung ableiten. Zu klären bleibt, welche Folgen es hat, wenn eine Videoverhandlung einmal hinter diesen Anforderungen zurückbleibt.